Kirchzarten – Im wahrsten Sinne filmreif ins neue Jahr gestartet sind der CDU-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald und die Mittelstands-Union am Samstag in den Black-Forest-Studios in Kirchzarten. Der Kreisvorsitzende und Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Dr. Patrick Rapp MdL, begrüßte zu Beginn zahlreiche Mitglieder und Gäste, darunter auch den Gastreferenten Verleger Manuel Herder. Rapp ging zu Beginn in seinen Worten auf die politischen Baustellen in Bund und Land ein, äußerte sich aber auch zu gesellschaftlichen Themen. Im Fokus stand dabei auch die verfehlte Außen- und Verteidigungspolitik der Ampel-Koalition in Berlin, wobei er hier im Besonderen auf die Ambivalenz von Reden und dem entsprechenden Handeln einging.

Mit Blick auf die Wirtschaft brauche es für grundlegende Neuerungen einen langen Atem. Eine Neujustierung der Märkte mit Rückholung von Entwicklung und Produktion sei neben einem Abbau übertriebener bürokratischer Vorgaben eine der wichtigsten Voraussetzungen für die wirtschaftliche Stärke im Land. „Die politische Gestaltung ist gefordert, wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Handwerk, Handel, Mittelstand und Industrie zu schaffen“, so Rapp. Auch gelte es im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) ganz vorne mitzuspielen. Dem Fachkräftemangel zum Beispiel auch durch die Stärkung der Dualen Ausbildung und Ausgewogenheit mit Blick auf die akademische Ausbildung zu begegnen, sei ebenfalls eine Herausforderung. Gleiches gelte für das Thema Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung. „Leistung muss sich lohnen in unserem Land“, betonte Rapp, der dabei auch an den ursprünglich geplanten Wegfall von Sanktionen beim Bürgergeld erinnerte.
Rapp bat überdies die anwesenden Mandatsträger, ob in den Gemeinden, im Landkreis sowie in Land und Bund, eine Politik des „Möglichmachens“ zu fördern. „Wir sind dazu da, Wege zu suchen, nicht Hürden aufzubauen“, so Rapp.

Rechtsstaatlichkeit und Demokratie seien keine Selbstverständlichkeit. Vielmehr seien diese Werte das Ergebnis einer sich über Jahrhunderte entwickelnden Bürgergesellschaft, so der Gastreferent Manuel Herder in seinen Eingangsworten. Stammplätze im politischen Geschehen gebe es heute nicht mehr. Vielmehr müsse man sich immer wieder neu erfinden. Auf die Fragen, wo stehen wir als Union, wie wollen wir uns und was wollen wir kommunizieren und wie erreichen wir die Menschen, vor allem die jungen Zukunftsträger in der Gesellschaft, schloss Herder mit den Worten „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“.

Wolfgang Mieske
Pressereferent CDU-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald